AGB

Allgemeines

(1) Ich bietet Dekorationen für Textilien, Bügelbilder und Bügelfolie an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen mir


Rebecca Jost bec-design for you
Pennsylvaniastr.15
D-66482 Zweibrücken
Steuernr.: 46 078 30996
USt-IdNr.: DE-238125112


und dem Kunden.


(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird zugestimmt.

 

Vertragsschluss

(1) Die Angebote von mir sind stets freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt. Die bestellten Waren können geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.

(2) Die Bestellung durch den Kunden kann schriftlich, per Email, Nachrichtensystem innerhalb Online-Plattformen oder über den Online-Shop erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.

(3) Der Kunde wird per E-Mail über den Zugang der Bestellung informiert. Diese E-Mail enthält zudem diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und eine Widerrufsbelehrung.

(4) Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 3 Werktagen anzunehmen. Bei auf dem Postweg bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von 14 Werktagen anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware in den Versand gibt. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von mir zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.
Ich werde alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.

(6) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von mir gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

 

Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht

Du hast das Recht, innerhalb 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zuwiderrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen  hat. Um von Deinem Widerrufsrecht gebrauch zu machen, musst Du mir mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf ist zu richten an:

Rebecca Jost
Pennsylvaniastr.15
D-66482 Zweibrücken
Telefon: 49 6332 48 57 90
Telefax:
49 6332 48 57 91
E-Mailadresse: storno@bec-design.de

Oder über das Formular: https://www.bec-design.de/wiederuf-storno-und-rueckgabe

Machst Du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werde ich Dir unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
In meinem Sortiment betrifft das angefertige Buchstaben, Zahlen, Sonderzeichen und Sonderanfertigungen.
 

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren und musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisender Waren nicht notwendigen Umgang mit Dir zurückzuführen ist.


Eigentumsvorbehalt und Rücktritt

(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

 

Vergütung

(1) Der angegebene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

(2) Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz fallen zusätzliche Versandkosten entsprechend der Versandkostenübersicht an. Der Verkäufer verweist auf Lieferung Absatz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

Zahlungsmöglichkeiten und Versandkosten

(1) Die Kunden können den Preis per Vorauszahlung/ Überweisung, PayPal und Bar bei Aholung leisten. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

(2) Sofern nichts anderes vereinbart ist bzw. in der Artikelbeschreibung keine anderweitigen Angaben gemacht werden, erfolgt der Versand bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist. Für die Zahlung mittels PayPal muss der Kunde sich unter paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von Nutzungsbedingungen von paypal.de. Sofern nichts anderes vereinbart ist bzw. in der Artikelbeschreibung keine anderweitigen Angaben gemacht werden, erfolgt der Versand, sobald der Endbetrag auf dem PayPal-Konto des Verkäufers gutgeschrieben ist. Bei Anfertigungen nach Kundenwunsch zuzüglich 3 Werktage.

(3) Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus der Versandkostenaufstellung von uns, die Sie unter Versandkosten einsehen können.

 

Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse grundsätzlich zum genannten Liefertermin.

(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Auslandslieferungen nur auf Anfrage. Der Preis für Verpackung und Versand ins Ausland wird gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

(3) Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, werde ich die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Diese Waren sind auf der Webseite entsprechend gekennzeichnet. Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf Vertragsschluss Abs. 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(4) Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.

 

Gefahrübergang

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Dies gilt auch im Falle eines Versendungskaufs. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

 

Gewährleistung

(1) Die gelieferten Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen.

(2) Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Haftungsbeschränkungen Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware dem Verkäufer anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

(5) Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(6) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend davon ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(7) Ich gebe gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

Haftungsbeschränkungen

(1) Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Website seines Online-Shops und Präsentationsseiten. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.

(2) übermittelte Bilder, Motive und Texte zur Anfertigung von kundenspezifische Produkte übernehme ich keine Haftung. Der Kunde versichert mir, dass keine Urheberrechte oder keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollte es dennoch zu einer Rechtsverletzung kommen so haftet allein der Kunde.

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